AK Sinti/Roma und Kirchen

in Baden-Württemberg

Aktionsbündnis - Faktencheck

01. Dezember 2020

Aktionsbündnis „Unser Denkmal ist unantastbar!“
                    Fakten zum aktuellen Stand
Stellungnahme, 1. Dezember 2020


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Das Aktionsbündnis „Unser Denkmal ist unantastbar!“ hat sich formiert, nachdem bekannt geworden war, dass Baumaßnahmen für die geplante S21 das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas massiv beeinträchtigen würden.

Auch der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma erklärte am 29. Mai 2020, dass eine solche Beeinträchtigung des Gedenkens „unvorstellbar“ sei. Anders als Teile des Zentralrats verteidigt das Aktionsbündnis „Unser Denkmal ist unantastbar!“ diese Position ohne jede Einschränkung. Das gesamte Denkmal ist unantastbar. Zeitgleich mit dem Zentralrat hat das Aktionsbündnis seit Juni 2020 in Form von zahlreichen Gesprächsterminen, Briefen, Pressekonferenzen und öffentlichen Stellungnahmen die Verantwortlichen und Entscheidungsträger auf Bundes- und Berliner Landesebene informiert und an sie appelliert, sich für die vollständige Erhaltung des Denkmals einzusetzen und keine Beeinträchtigung des Denkmals durch die geplanten baulichen Maßnahmen zuzulassen.

Das Aktionsbündnis hat von Anfang an die Forderung aufgestellt, das Denkmal zum sogenannten „Zwangspunkt“ für die Bauplanungen zu erklären. Erst dann ist garantiert, dass das Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas in seiner Gesamtheit unangetastet bleibt. Auch das Denkmal für die ermordeten Juden Europas ist ein solcher „Zwangspunkt“. Es kann und darf in dieser Hinsicht keine Trennung zwischen den Opfergruppen des Nationalsozialismus geben.

Mit diesem Ziel hatte das Aktionsbündnis auch eine gemeinsame Stellungnahme des Zentralrats, des Aktionsbündnisses, des Bündnisses für Solidarität mit den Sinti und Roma Europas und der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas bereits für den 14. Juli 2020 angeregt und vorbereitet. Alle genannten Organisationen und Bündnisse waren dazu bereit – nur Romani Rose lehnte diese gemeinsame Aktion ab.

Das Aktionsbündnis hat weiterhin über Monate intensive Gespräch geführt und Aufklärungsarbeit in den zuständigen politischen Gremien des Landes Berlin und des Bundes geleistet. Aktuell unterstützen 19 Organisationen aus der Mehrheitsgesellschaft das Aktionsbündnis, unter ihnen EU-Abgeordnete, Stiftungen, Kirchenvertreter und Gedenkstätten. 26 Organisationen und Vereine von Sinti und Roma sind Mitglieder im Aktionsbündnis. Damit ist das Aktionsbündnis bundesweit der größte Zusammenschluss von Selbstorganisationen der Sinti und Roma. Darunter sind Landesverbände aus Niedersachsen, Berlin, Thüringen und Baden-Württemberg sowie Sinti-Vereine aus Österreich, der Schweiz, den Niederlanden, Italien und Serbien.

Am 25. November informierten die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther und der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für das Land Berlin, Alexander Kaczmarek, Vertreter von Sinti und Roma – darunter das Aktionsbündnis „Unser Denkmal ist unantastbar!“ – über den aktuellen Planungsstand.

Am 27. November konnte das Aktionsbündnis zudem ein Gespräch mit den Vizepräsidentinnen des Deutschen Bundestages Petra Pau und Claudia Roth führen.

Leider sind über die Gespräche und den aktuellen Stand einige „Fake News“ im Umlauf. Darum informiert das Aktionsbündnis auf der Grundlage unserer Gespräche in der letzten Woche und vorliegender Dokumente mit einem Video auf dem Youtube-Kanal RomnoKher verlässlich und nachprüfbar über die Fakten: undefined .....

vollständige Stellungnahme als pd

Hier das Video auf Youtube

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